Meine Rede vom 14.03.2024: Bürgergutachten des Bürgerrats „Ernährung im Wandel“
14. März 2024
PRESSEMITTEILUNG vom 14.05.2024
Seit dem 23. Mai 1949 ist das Grundgesetz das Fundament unserer Demokratie. 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland – eine Erfolgsgeschichte. „Aber sie ist keine Selbstverständlichkeit. Daher wollen wir dieses wichtige Jubiläum mit einem großen Demokratiefest vom 24. bis zum 26. Mai in Berlin feiern! Im Vordergrund des Festes soll das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Fragen unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat stehen“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.
Rund um das Bundeskanzleramt und Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages wird es ein buntes und abwechslungsreiches Programm geben, an dem sich alle Verfassungsorgane, die Bundesministerien, Länder und viele zivilgesellschaftliche Institutionen beteiligen.
weiterlesen >PRESSEMITTEILUNG vom 30.04.24
Nach einer Idee des Bad Kötztinger Künstlers Alois Öllinger entstand 1999 im Kurpark Bad Kötzting das Projekt des Steinkreises. Das Kunstwerk umfasste 15 Grenzsteine in Kreisform der damals 15 Mitglieder der europäischen Städtepartnerschaft. Inzwischen wurde das Konzept auf 28 Steine erweitert, die Zahl der Douzelage-Mitglieder – eine Stadt aus jedem Land der Europäischen Union.
In Begleitung von erstem Bürgermeister Markus Hofmann besichtigten am Samstag, 27.4. MdB Marianne Schieder und MdEP Thomas Rudner gemeinsam mit einer SPD-Delegation den Europa-Steinkreis im Kurpark Bad Kötzting und ließen sich über das Projekt der Douzelage informieren.
Mit dabei auch Künstler Alois Öllinger selbst: Öllinger schilderte seine Motivation bei der Erschaffung des Steinkreises und gab anhand des Sammelbandes „Alois Öllinger. Aktionen und Bilder“ einen Einblick in sein Schaffenswerk.
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Am 4. Mai findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. In diesem Zusammenhang weist die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder auf die enorm positiven Effekte der Städtebauförderung in den Landkreisen Schwandorf und Cham hin. Gerade im sogenannten ländlichen Raum spielen Fördermittel aus Bund und Ländern eine wichtige Rolle für eine gelingende Strukturpolitik.
Seit dem Jahr 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.
„Die „Krokodilstränen“ der Konservativen hier vor Ort, wonach seit dem Antritt der Ampel-Regierung der ländliche Raum abgehängt würde, ist also schlicht falsch!“, so Schieder.
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