Eine Verfolgungsjagd mit mehreren Streifenwagen lieferte sich ein junger Fahrzeuglenker am Donnerstagvormittag. Polizisten hatten versucht, den BMW in Mödling für eine Kontrolle anzuhalten, doch der junge Mann stieg aufs Gas.

Wohl weil gegen ihn bzw. weitere Fahrzeuginsassen bereits im Zusammenhang mit einer Straftat ermittelt wird, wie das Landespolizeikommando NÖ bestätigt. Die Verfolgungsjagd endete schließlich auf der B210 zwischen Ebreichsdorf und Oberwaltersdorf. Ein Großaufgebot an Polizeifahrzeugen stoppte den BMW kurz nach der Brücke über die A3, mehrere Personen wurden festgenommen. 

Weitere Details will man seitens der Polizei noch nicht bekannt geben, es wird auf die noch laufende Amtshandlung verwiesen. Das Landeskriminalamt Wien hat den Fall übernommen, weil dort bereits zuvor gegen die Verdächtigen ermittelt worden war.

Die Ermittlungen wegen des Todes des 6-jährigen Leon, der im August 2022 in St. Johann in Tirol in der Kitzbüheler Ache ertrunken ist, sind abgeschlossen, berichtet die Staatsanwaltschaft Innsbruck. Gegen den 39-jährigen Vater wurde "Anklage wegen des Verbrechens des Mordes und des Vergehens der Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung" erhoben.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann - für den die Unschuldsvermutung gilt - vor, dass er seinen 6-jährigen Sohn, der seit seiner Geburt an dem sogenannten "Syngap-Syndrom" litt, vorsätzlich getötet hat. Er soll das Kind in die zum damaligen Zeitpunkt Hochwasser führende Kitzbüheler Ache geworfen oder gestoßen haben, wodurch der Bub ertrank und etwa 1.500 Meter flussabwärts an einer Sandbank nur noch tot geborgen werden konnte, heißt es in der Aussendung weiter.

Raubüberfall vorgetäuscht?

Weiters geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Angeklagte im Anschluss an die Tat einen Raubüberfall vorgetäuscht hat, indem er sich mit einer an den Tatort mitgebrachten Flasche selbst auf den Hinterkopf schlug. Dadurch soll er sich selbst oberflächliche Verletzungen zufügt haben, die Flasche anschließend am Asphaltboden zerschlagen und dann am Boden liegend verharrt haben, bis ihn ein zufällig vorbeikommender Spaziergänger entdeckt und die Rettungskette in Gang setzte.

Manchmal kann es Christina Zarzer immer noch nicht glauben. Sie singt, tanzt, performt. Und zwar nicht mehr nur noch in ihrem Kinderzimmer oder auf kleineren Events, sondern auf der ganz großen Bühne - vor einem Millionenpublikum.

Wie hat es die 15-jährige Schülerin aus Alberndorf bei Linz in die Hauptabend-Show "The Voice Kids Germany" geschafft, was erlebt man da und was sagen eigentlich ihre Freundinnen dazu?

"Wir fertigen Fahrräder – sowohl für bereits etablierte Marken, als auch für Newcomer die ihre erste Serie lancieren möchten. Unser vollumfängliches Dienstleistungspaket deckt jeden Schritt im Herstellungsprozess ab, von der Blaupause bis zur Auslieferung der Räder.

Wir stehen für ein Höchstmaß an Qualität entlang der gesamten Wertschöpfungskette, inklusive  Qualitätschecks vor der Ausfuhr aus Asien, ein Höchstmaß an Flexibilität in den Produktionsabläufen, welche die zeitgleiche Produktion von Klein- und Großserien ab Losgröße eins erlauben und die Montage und Lackierung Ihrer Räder im Herzen Europas - in unserer Werkshalle in Regau (Oberösterreich)", heißt es auf der Firmen-Homepage.

Von Christian Mayr 

Es sieht aus wie ein Moped, fühlt sich an wie ein Moped, es fährt wie ein Moped – aber es ist gar keines. „Ich bin ein E-Bike“, steht sogar auf so manchen selbstgezimmerten Nummerntafeln dieser Elektro-Mopeds. Und weil diese überall dort unterwegs sein dürfen, wo echte Mopeds tabu sind, sorgt das für Konflikte – und zwar vor allem in Wien für immer größere. 

Die Vehikel fahren auf Radwegen, gegen die Einbahn, brettern durch private Wohnhausanlagen und Innenhöfe, queren Gehsteige und parken auf ebendiesen – und das alles ganz legal. 

Rechtskonservative aus ganz Europa versammeln sich heute und morgen in Budapest zur "CPAC Hungary", zur "Conservative Political Action Conference". Eigentlich eine Erfindung der konservativen US-Republikaner, wird sie seit 2022 auf Initiative des national-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auch in Budapest abgehalten.

Die Redner: mehrheitlich männlich und rechtskonservativ bis rechtspopulistisch. Darunter der niederländische Politiker Geert Wilders, der polnische Ex-Regierungschef Mateusz Morawiecki und der umstrittene Ex-Präsident des deutschen Verfassungsschutzes und Werteunion-Gründer Hans-Georg Maaßen. Eduardo Bolsonaro, der Sohn des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, mit dem sich Orbán gerne eng in der Öffentlichkeit zeigte, tritt ebenfalls auf. Auch zwei  Österreicher der rechten Szene sind vor Ort: FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky ist als Redner geladen, der Rechtspopulist Gerald Grosz ist laut Postings in den sozialen Medien als Gast dabei.

Journalisten ausgeladen, weil "zu woke"

Die Themen der Konferenz lesen sich wie Wahlprogramme von Nationalisten: "Die Souveränität lebt, der Globalismus stirbt" und "Rette den Westen, schütze die Grenzen", heißen zwei Themenblöcke. 

Im Vorfeld der Konferenz hatten Journalisten auf X ihre Ausladungen gepostet: Teilnahmeanfragen wurden abgelehnt mit der Begründung, die Veranstaltung sei eine "no woke zone"; damit wurde den Journalisten und Medien eine ideologische Ausrichtung unterstellt.

"Parteitaktik", "nationalistische Spielchen", "kleinliches Herumrechnen": Bei Othmar Karas braucht man nicht lange nachzufragen, um zu erfahren, was ihn an der derzeitigen Grundhaltung vieler europäischer Politiker stört - auch der österreichischen. Österreichs prominentester und längstgedienter - seit 1999 - EU-Abgeordneter hält auch in seiner letzten Sitzungswoche im EU-Parlament in Straßburg mit seiner Meinung und offener Kritik nicht hinterm Berg.

Karas wird bei der EU-Wahl im Juni nicht mehr antreten, nicht für die ÖVP, aber auch nicht mit einer eigenen Liste, wie lange spekuliert worden war, nach dem offenen Bruch mit der eigenen Partei. Nicht ohne Grund hat sich der 66-Jährige schon vor längerem von seiner ÖVP-Delegation im EU-Parlament und von der Europapolitik, wie sie in Wien gemacht wird, distanziert.

Für Karas ist das EU-Vetorecht "undemokratisch"

Der autoritäre Machthaber Alexander Lukaschenko von Belarus, ein enger Verbündeter Moskaus, hält die Zeit reif für Friedensgespräche im Ukraine-Krieg. 

Die Front sei festgefahren und die Bedingungen für Friedensgespräche seien gegeben, zitierte ihn die staatliche, russische Agentur TASS am Donnerstag zitiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij warf Russland unterdessen vor, die für Juni geplante internationale Friedenskonferenz in der Schweiz verhindern zu wollen.

Am Donnerstag endet der Cofag-Untersuchungsausschuss. Und themengerecht wird dabei einer der beiden Geschäftsführer der Covid-Finanzierungsagentur als letzte Auskunftsperson befragt. 

Vor ihm war aber noch ein Beamter im Finanzministerium an der Reihe, der auch im Cofag-Aufsichtsrat sitzt. Und er betonte, dass "Überförderungen" von Unternehmen, die letztlich hohe Gewinne erzielten, keine Absicht gewesen seien. Politische Interventionen dementierte er.

Mit Marc Schimpel hat bereits einer der beiden COFAG-Chefs ausgesagt. Dem Grünen folgt nun am Donnerstag dessen ÖVP-Pendant Ulrich Zafoschnig. Vor ihm war noch Alfred Lejsek, ein Beamter im Finanzministerium, an der Reihe. Dieser wurde gefragt, wie es zur Gründung der Covid-Finanzierungsagentur gekommen war. So seien die üblichen Förderinstitutionen nicht auf die schwierige Situation vorbereitet gewesen. Niemand habe sich angeboten, zusätzliche Schwierigkeiten habe Homeoffice bereitet.

Ob Parteizugehörigkeit bei der Besetzung der Geschäftsführung der COFAG eine Rolle gespielt habe, konnte Lejsek nicht sagen. Zur kritisierten fehlenden Konzernbetrachtung bei den Förderungen - in einem Schreiben als "die Mutter aller Missverständnisse" bezeichnet - meinte die Auskunftsperson, dass man sich mit dem Thema beschäftigt und Expertisen eingeholt habe. Dies müsse erst repariert werden, als Folge werde es wohl Nachforderungen geben.

Das Oberste Gericht der USA beschäftigt sich heute damit, ob der 77-Jährige für seine Handlungen im Amt Schutz vor Strafverfolgung genießt. Bei der Anhörung legen beide Seiten ihre Argumente vor den Richterinnen und Richtern des Supreme Court dar. Mit einem Urteil wird erst in paar Wochen gerechnet. Trump kommt nicht zur Anhörung.

Trump, der nach der Präsidentenwahl im November wieder ins Weiße Haus einziehen will, ist in der US-Hauptstadt im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug angeklagt. Anhänger Trumps hatten am 6. Jänner 2021 den Parlamentssitz in Washington gestürmt. Trump hatte bereits vor dem Sturm auf das Kapitol auf verschiedenen Ebenen versucht, das Wahlergebnis zu kippen.

Trump und seine Anwälte wollen erreichen, dass die Anklage in Washington fallen gelassen wird. Sie berufen sich dabei auf die Immunität Trumps in seinem damaligen Amt als Präsident. Sie argumentieren, dass Trump nicht rechtlich für Taten belangt werden könne, die zu seinen Pflichten als Präsident gehörten. Mit dieser Argumentation waren sie vor zwei Gerichten in der US-Hauptstadt gescheitert. Trumps Anwälte reichten Berufung ein, weshalb der Fall nun vor dem Supreme Court gelandet ist.

Das Urteil dürfte auch immense Bedeutung für künftige Präsidenten haben. Sollten diese wirklich Immunität genießen, könnten sie möglicherweise Straftaten im Amt begehen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.

Was die Verfassung sagt

Die Verfassung gewährt Präsidenten nicht explizit Immunität, auch nicht während ihrer Zeit im Amt. Allerdings ist das Justizministerium traditionell der Auffassung, dass Präsidenten während ihrer Zeit im Weißen Haus nicht angeklagt werden können.

Doch was passiert, wenn sie nicht mehr im Amt sind? Die Frage hat sich in dieser Form bisher nicht gestellt, weil vor Trump noch nie ein ehemaliger US-Präsident mit einem Strafverfahren konfrontiert war. Ex-Präsident Richard Nixon wurde 1974 von seinem Nachfolger Gerald Ford begnadigt, nachdem er wegen der Watergate-Affäre zurückgetreten war.

Gegen Trump laufen mittlerweile sogar vier Strafverfahren. Es geht neben versuchtem Wahlbetrug auch noch um die mutmaßlich gesetzeswidrige Aufbewahrung von Geheimdokumenten und möglicherweise unrechtmäßig verbuchte Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin.

Die Langzeitarbeitslosigkeit ist in Österreich wieder im Steigen begriffen. Ende März waren rund 80.000 Menschen über ein Jahr lang auf Jobsuche. Der Anteil der langzeitbeschäftigungslosen Personen liegt derzeit bei 28 Prozent der Arbeitslosen und ist damit doppelt so hoch wie vor 15 Jahren. Besonders davon betroffen sind ältere und gesundheitlich beeinträchtigte Personen.

Die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ist für diese Gruppe herausfordernd. Ein wirksames Mittel ist die Arbeitsplatzgarantie, geht aus einer Studie am Institut für Soziologie der Universität Wien hervor. Die Begleitstudie „Marienthal.reversed“ befasste sich mit dem Modellprojekt Marienthal des AMS Niederösterreich. Bei diesem Projekt erhielten 112 Langzeitbeschäftigungslose dreieinhalb Jahre lang einen geförderten Arbeitsplatz in der Gemeinde, etwa in der Grünraum-Pflege, Büro- oder Handwerksarbeiten. Das Ergebnis des Projektes fällt überwiegend positiv aus. Schon zuvor kam die Universität Oxford zu einem ähnlichen Ergebnis:

Österreich weist im jährlichen OECD-Vergleich bei der Steuer- und Abgabenquote neuerlich den dritthöchsten Wert auf. Der sogenannte "Steuerkeil" lag laut der am Donnerstag veröffentlichten "Taxing Wages"-Studie der OECD im Jahr 2023 in Österreich bei 47,2 Prozent (durchschnittl. alleinstehender Arbeitnehmer).

Der Keil repräsentiert die Differenz zwischen den Arbeitskosten des Arbeitgebers und dem Nettoverdienst (der dem Arbeitnehmer nach Abzug von Steuern und Abgaben bleibt).

Bei der Suche nach dem sechs Jahre alten Arian aus dem niedersächsischen Bremervörde haben die Einsatzkräfte möglicherweise eine Spur des Kindes gefunden. 

"Wir haben gestern im Verlauf des Abends Fußspuren gefunden, die zu Arian gehören könnten“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. Arian ist den Angaben nach Autist. Er soll nicht auf Ansprachen reagieren.

Paolo Liuzzo, früherer Partner der britischen Prinzessin Beatrice, ist tot. Einem Bericht der Boulevardzeitung The Sun zufolge starb er bereits am 7. Februar in einem Hotelzimmer in Miami. Das Begräbnis fand demnach am 16. Februar in New York statt.

Ein namentlich nicht genannter Freund Liuzzos behauptete gegenüber der Sun, dass es ihm vor seinem Tod "nicht gut ging". "Es hatte einen schnellen Lebensstil, und wir fürchteten alle, dass es ihn irgendwann einholen würde", so die Quelle, die von einem "Teufelskreis" spricht. Derzeit werde untersucht, ob der Konsum von Drogen mit Liuzzos Tod zusammenhängen.

Über die Royals wird immer viel berichtet, aber 2024 könnte sich als weiteres "annus horribilis" entpuppen - als Schreckensjahr. Die verstorbene Königin Elizabeth II. hatte den Begriff einst für das Jahr 1992 geprägt, als sich mehrere Paare bei den Royals trennten und es in Schloss Windsor brannte. Nun gibt es nicht nur Sorge um König Charles, sondern auch um Kate, der wegen ihres Images als perfekte Prinzessin eine besondere Rolle für die künftige Monarchie zugeschrieben wird.

Kate hatte kürzlich in einer sehr persönlichen Videobotschaft der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass bei ihr nach einer größeren Bauch-OP im Jänner Krebs festgestellt worden sei. Sie habe inzwischen mit einer vorbeugenden Chemotherapie begonnen. Kate bat darum, ihre Privatsphäre und die ihrer Familie zu respektieren. Berichten zufolge hatten sie und Ehemann Prinz William sich über die Osterferien mit den Kindern - Prinz George (10), Prinzessin Charlotte (8) und Prinz Louis (6) - auf den Landsitz Anmer Hall in der ostenglischen Grafschaft Norfolk zurückgezogen. Zuvor hatte es in sozialen Medien teils wilde Spekulationen über Kates Gesundheitszustand gegeben.